“innn.it – Du entscheidest!” Hier kommt die starke Stimme für Bürgerinnen und Bürger. Die neue Online-Plattform innn.it erleichtert den Start und das erfolgreiche Durchführen von Bürger- und Volksbegehren in Deutschland. innn.it stärkt demokratisches Mitbestimmen.

Was ist innn.it?

innn.it wird betrieben vom gemeinnützigen Change.org e.V. und ist eine neue Online-Plattform, auf der rechtsverbindliche Unterschriften für direktdemokratische Initiativen geleistet werden können. Denn noch immer fordern die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürger- und Volksbegehren und Initiativen analoge Unterschriften auf Papierlisten. Wie kann da ein Online-Tool helfen? Auch auf innn.it werden die Unterschriften rechtsgültig auf Papier geleistet. Aber viel einfacher, als bisher. So ist auch in Pandemie-Zeiten erfolgreiches Unterschriften sammeln und das Umsetzen von Begehren möglich.

Wie unterschreibe ich auf innn.it?

Wer im eigenen Bundesland oder der eigenen Kommune ein Bürger- oder Volksbegehren auf innn.it unterzeichnen möchte, … 

  1. geht auf den Steckbrief der Initiative, füllt die notwendigen Felder aus. In der Regel müssen Name, Adresse und Geburtsdatum angegeben werden.
  1. innn.it überträgt diese Daten in die offizielle Unterschriftenliste und generiert ein ausdruckbares PDF.
  1. Es ist auch möglich, mehrere stimmberechtigte Mitglieder eines Haushaltes in die Liste einzutragen. 
  1. Der:die Nutzer:in druckt die Liste aus und unterschreibt
  1. Zusätzlich kann noch ein vorfrankiertes Umschlagblatt gedruckt werden. 
  1. Liste in das Umschlagblatt einfalten und mit Tesa an der Seite zukleben
  1. In den nächsten Postkasten werfen.
  1. Wer will, kann durch Angabe seiner:ihrer E-Mail-Adresse über Neuigkeiten zur unterzeichneten Initiative und Neuigkeiten auf innn.it informiert werden – beispielsweise eines weiteren Begehrens in seiner*ihrer Heimatstadt oder Bundesland.

Was mache ich, wenn ich keinen Drucker habe? 

Etwa 20 Prozent aller Haushalte haben keinen eigenen Drucker. Auch Menschen ohne Drucker können innn.it selbstverständlich nutzen. Auch Sie unterschreiben die entsprechende Initiative auf innn.it und klicken dann die Option “Unterschriftenliste per Post zuschicken”. Die vorausgefüllte Unterschriftenliste kommt dann bequem per Post nach Hause und kann in das beiliegende vorfrankierte Umschlagblatt eingefaltet und zurückgeschickt werden. 

Welche Initiativen können bei innn.it mitmachen?

Alle Initiativen, Vereine und Verbände, die ein Bürger:innen- oder Volksbegehren durchführen, können bei innn.it mitmachen. Initiativen, die mitmachen wollen, erstellen dazu einen Steckbrief mit einem passenden Foto, einer kurzen Beschreibung des Begehrens, den Kontaktdaten der Initiative und der Unterschriftenliste. Dabei werden sie bei Bedarf auch vom innn.it-Team unterstützt. Anfangs können Initiativen auch per einfacher E-Mail an hallo@innn.it angemeldet werden. Ausgeschlossen sind Forderungen, die dem Grundgesetz bzw. unserem Codex widersprechen, wie beispielsweise rechtsextreme, sexistische oder diskriminierende Forderungen.

Welche zusätzlichen Möglichkeiten bietet innn.it den Initativen?

Initiativen, die mit ihren Begehren auf innn.it gelistet sind, werden sowohl während der Unterschriftensammlung als auch später beim Bürger- oder Volksentscheid über unsere Kanäle bekannt gemacht. Damit schaffen wir den Initiativen öffentliche Aufmerksamkeit. Zusätzlich wollen wir Initiativen beim Vorbereiten und Durchführen von Begehren mit unserer umfangreichen Kampagnenexpertise unterstützen. 

Was kostet die Teilnahme bei innn.it?

Die Teilnahme bei innn.it ist sowohl für die Initiativen als auch für die Nutzer*innen kostenlos. Auch die Portokosten werden komplett von Change.org e.V. übernommen, dem Trägerverein der Plattform. innn.it wird ausschließlich über Spenden finanziert.

Warum entwickelt Change.org e.V. innn.it?

innn.it wird von dem Verein Change.org e.V. betrieben. Der Vereinszweck von Change.org ist die Förderung des demokratischen Staatswesens und der Bildung. Wir glauben, dass innn.it für die Verwirklichung dieses Vereinszwecks ein wichtiges Instrument sein kann. Die Vision von Change.org ist von der Bitte (Petition) zur Entscheidung zu kommen.  Bürger- und Volksbegehren sind ein wichtiger Baustein für demokratisches Mitbestimmen in unserem Land. Wir glauben, dass mehr Bürger- und Volksbegehren auf allen politischen Ebenen wichtig sind, um unsere Demokratie zu stärken und auszubauen.  Mit innn.it will der Change.org e.V. Bürger*innen und deren Initiativen unterstützen, Begehren sowohl einfacher durchzuführen als auch leichter an ihnen teilzunehmen. 

Ab wann kann innn.it benutzt werden?

Stichtag ist der 26. Februar 2021: innn.it wird freigeschaltet und ist sofort startklar. Die Berliner Initiative “Deutsche Wohnen & Co. enteignen” startet die 2. Phase der Unterschriftensammlung. Per Volksentscheid sollen etwa 240.000 Wohnungen von Immobilienkonzernen vergesellschaftet werden. Hierfür braucht es bis zum 25. Juni ca. 175.000 Unterschriften. Unterschreiben darf, wer am Tage der Unterzeichnung das 18. Lebensjahr vollendet hat, die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und seit drei Monaten mit Haupt- oder alleiniger Wohnung im Berliner Melderegister verzeichnet und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Mit innn.it ist die Chance noch größer, das Ziel zu erreichen, bevor es dann am Tag der Bundestagswahl, dem 26. September 2021, zum landesweiten Volksentscheid kommen könnte. Auf innn.it kommen ab März viele weitere Initiativen aus ganz Deutschland dazu.

Welche Daten werden gespeichert und wo?

Grundsätzlich ist die Benutzung von innn.it auch ohne Speicherung persönlicher Daten möglich. Nutzer:innen können mit ihrer E-mail-Adresse den innn.it-Newsletter abonnieren, um über neue Entwicklungen bei innn.it oder bei dem von ihnen unterzeichneten Bürger- oder Volksbegehren informiert zu werden. Diese Daten werden ausschließlich auf Servern in Deutschland gesichert und ausschließlich für innn.it verwendet. Darüber hinaus gilt natürlich auch für innn.it die aktuelle Datenschutzgrundverordnung.